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Erfolg in Görlitz: CDU-Landrat scheitert mit Versuch, Friedensresolution aufzuheben!
Paukenschlag im Kreistag Görlitz: Mit einer Sondersitzung wollte Landrat Meyer am Mittwoch die jüngst geschlossene Friedensresolution, welche eine Mehrheit von Bündnis Oberlausitz / Freie Sachsen, BSW und AfD jüngst verabschiedet hat, aufheben lassen. Angeblich würde es die Geschäftsordnung nicht zulassen, Görlitz zum „Kreis des Friedens“ zu erklären. Doch der CDU-Politiker scheiterte mit seinem Vorhaben. Dank einem Geschäftsordnungs-Trick.
Ein Großteil der Kreisräte entschied sich nämlich dafür, überhaupt nicht zur Sondersitzung zu gehen. Nur 32 der 86 Kreisräte waren zu Beginn noch anwesend. AfD, BSW, Bündnis Oberlausitz / Freie Sachsen, sogar Teile der Linken und selbst einige Parteigenossen von Meyer, blieben demonstrativ fern. Das Ergebnis: Der Kreistag war nicht mehr beschlussfähig, die Sondersitzung musste kleinlaut abgesagt werden, bevor der erste Tagesordnungspunkt aufgerufen werden konnte. Mit dem Ergebnis, dass die Friedensresolution vorläufig bestehen bleibt!
Zwar will der Landrat im Dezember den nächsten Anlauf unternehmen und erneut eine Aufhebung beantragen, doch schon jetzt steht fest: Das ist ein Punktsieg der Friedensbewegung, der durchaus Vorbildcharakter hat!
(Für ein kurzes Video der Ereignisse auf das nachfolgende Bild klicken)
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