Amtlich bestätigt: Bürgermeisterwahl in Aue-Bad Schlema wurde manipuliert!

Lieber Mitstreiter,

jetzt ist es schwarz auf weiß belegt: Mindestens einer der Manipulationsvorwürfe, die von Stefan Hartung und uns Freien Sachsen nach der Oberbürgermeisterwahl von Aue-Bad Schlema erhoben wurden, ist bewiesen. Der Datenschutzbeauftragte des Freistaates Sachsen bestätigte nun den Rechtsverstoß durch einen Zahnarzt, der eine mindestens hohe dreistellige Zahl an Patientendatensätzen genutzt hat, um ungebeten Anti-Hartung-Propaganda und CDU-Wahlaufrufe zu verbreiten. Und damit das Vertrauen seiner Patienten für eine unrechtmäßige Wahlbeeinflussung missbrauchte.

Im Gesetz heißt in § 27 des Sächsischen Kommunalwahlgesetzes zur Ungültigkeit einer Wahl eindeutig:
„Die Wahl ist für ungültig zu erklären, wenn ihr Ergebnis dadurch beeinflusst werden konnte, dass […] 2. Bewerber oder Dritte bei der Wahl eine gegen ein Gesetz, insbesondere die §§ 107, 107a, 107b, 107c, 108, 108a, 108b, 108d Satz 2 oder § 240 des Strafgesetzbuches verstoßende Wahlbeeinflussung begangen haben.“

Dass ein Verstoß gegen gesetzlich Bestimmungen vorliegt, hat jetzt auch der Sächsische Datenschutzbeauftragte bestätigt, wenngleich die "Strafe" für den Arzt mit einer Verwarnung denkbar gering angesetzt ist. Für das Verwaltungsverfahren und die Frage nach der Ungültigkeit der Wahl ist das aber unerheblich: Wer gesetzeswidrig in vielen hundert Fällen mit illegal genutzten Patientendaten Einfluss auf die Wahl ausübt, verstößt eindeutig gegen das Gesetz.

Mittlerweile ist unsere Klage beim Verwaltungsgericht Chemnitz anhängig und wir sind, gerade auch nach den neuesten Entwicklungen, sehr zuversichtlich, dass die Wahl-Schande von Aue-Bad Schlema aufgeklärt wird. Stefan Hartung informiert über alle aktuellen Entwicklungen im Video. Erfahren Sie alle Hintergründe, wir bleiben an der Sache natürlich weiter dran!

Wahlanfechtung: Stefan Hartung mit allen aktuellen Informationen!

Jungs und Mädels: Sachsens Jugend wehrt sich!

Unsere Jugendkampagne ist ein gigantischer Erfolg, überall bekennen sich junge Menschen zu unserem Land. Das T-Shirt "Ostdeutsche Jugend" und ein gesunder Patriotismus sind die beste Medizin gegen den linkswoken Zeitgeist. Hier eine Zusendung aus Zwickau!

➡️ Ein Dank gilt allen, die mit Ihrer Spende diese bundesweit einmalige Aktion, bei der bereits mehrere tausend Shirts verteilt wurden, ermöglicht haben. So geht metapolitische Vorfeldarbeit! Wir wollen jetzt die nächste Auflage drucken (ein paar Jugendliche warten zudem noch auf ihre Lieferungen, nachdem die Größe M ausgegangen ist) und freuen uns weiter über jede Spende, die dazu beiträgt, die Kampagne weiter auszubauen. Jugend ist Zukunft, holen wir Sachsens Nachwuchs zu den Patrioten!

Hier Online spenden: https://freie-sachsen.info/spenden/

Oder klassisch per Überweisung:
Inhaber: FREIE SACHSEN
IBAN: DE92 8705 0000 0710 0793 11
Bank: Sparkasse Chemnitz
Verwendungszweck: Spende Jugend

Jetzt die Jugendkampagne unterstützen!

Chemnitzer Sonnenberg: Sicherheitsspaziergang und Antifa-Pöbeleien

Seit Jahren greift die Ratsfraktion PRO Chemnitz / Freie Sachsen die katastrophale Situation auf dem Sonnenberg auf. Unter anderem mit mehreren Anfragen und Anträgen. Mittlerweile nehmen sich auch andere lokale Akteure dem Thema an, zum Beispiel die Ratsfraktion der AfD, die am Montag zu einem Sicherheitsspaziergang entlang der schlimmsten Brennpunkte aufgerufen hatte. Natürlich waren auch Vertreter unserer Fraktion mit dabei. Und trafen im Migrations-Brennpunkt plötzlich auf eine Antifa-Demo.

Den Sicherheitsspaziergang im Video!

Die neuen Silber-Sachsentaler: Noch sind sie erhältlich!

Seit Kurzem haben wir wieder eine neue Prägung der beliebten Silber-Sachsentaler im Sortiment. Alle bisherigen Motive (mit Ausnahme natürlich der limitierten Auflagen) sind wieder (bzw. noch) verfügbar. Außerdem gibt es drei neue Motive: Den auf 150 Stück limitierten Sachsentaler Göltzschtalbrücke, das Hermannsdenkmal und den Remigrations-Taler, der in Zusammenarbeit mit der Identitären Bewegung Deutschlands (IBD) entstanden ist.

Wir freuen uns, durch einen günstigen Einkaufszeitpunkt den Preis für die Silber-Sachsentaler wieder deutlich senken zu können. Doch gerade weil die Nachfrage hoch ist, empfehlen wir eine zeitnahe Bestellung – die ersten Motive sind schon fast wieder ausverkauft. Am besten gleich zugreifen!

Hier geht's zu den Silber-Sachsentalern!