Am 9. Juni 2024 finden in Sachsen flächendeckend Kommunalwahlen statt. Kreistage sowie Stadt- und Gemeinderäte werden durch die Wähler neu bestimmt. Dabei handelt es sich insbesondere bei diesen Gremien um DIE entscheidenden, wo regionaler Filz und christdemokratische Vetternwirtschaft vorherrschen oder beispielsweise über neue Asylheime oder Windkraftanlagen entschieden wird.
Warum auch Sie sich als Kandidat zur Wahl stellen sollten und wie der Ablauf ist, dass auch Sie für freie und sächsische Politik auf dem Stimmzettel stehen und die kommunalen Gremien mit umkrempeln können, haben wir hier zusammengefasst:
Am 9. Juni 2024, parallel zur am gleichen Tag stattfindenden Europawahl, werden in Sachsen die Gemeinde und Stadträte, sowie die Kreistage neu gewählt. Auch für die Ortschaftsräte und Stadtbezirksbeiräte finden Wahlgänge statt. Sachsenweit geht es um viele tausend kommunale Mandate, die dann neu vergeben werden. Und eine perfekte Möglichkeit bieten, um die Gesellschaft von unten zu verändern.
Im Gegensatz zu Landes- und Bundestagspolitikern wird die kommunale Ebene ehrenamtlich ausgeübt. Es gibt keine üppigen Diäten, sondern eine minimale Aufenthaltsentschädigung, die in aller Regel nicht einmal die Spritkosten deckt, die zur Bewältigung des Mandates aufgebracht werden müssen – wer ein kommunales Ehrenamt ausübt, macht das aus Überzeugung und nicht des Geldes wegen. Umso wichtiger ist es jedoch, dass möglichst viele Patrioten die Chance erkennen, um bei der Kommunalwahl anzutreten und die untersten Ebenen der Politik neu zu gestalten. Für jeden Patrioten, der in ein lokales Gremium einzieht, fliegt einer von den Blockparteien raus.
Vorweg: Die Welt lässt sich auf der kommunalen Ebene nicht verändern. Aber gerade bei Geschehnissen in der eigenen Stadt bietet ein kommunales Ehrenamt wichtige Möglichkeiten. Die Stadtverwaltung lässt beispielsweise frühzeitig Informationen zukommen (z.B. über neue Steuerschweinereien oder geplante Asylheime), die zur Organisation von Protesten verwendet werden können. Durch Redebeiträge in den kommunalen Gremien lässt sich Öffentlichkeit schaffen, sowie den etablierten Parteien der Spiegel vorhalten – es soll niemand sagen, er hätte von Nichts gewusst. Es ist zudem wichtig, die Abläufe in einer Verwaltung kennenzulernen, denn wenn sich der politische Wind in Richtung Freiheit dreht, sollten wir wissen, welche Mitarbeiter stets neutral gearbeitet haben und wer zu denen gehört hat, die keine Möglichkeit ausgelassen haben, patriotische Bürger zu drangsalieren. Letztere Gruppe dürfte dann keine besondere berufliche Perspektive in den Verwaltungen mehr haben, jedoch müssen wir uns mit den Abläufen in einer Verwaltung beschäftigen, um überhaupt unterscheiden zu können, welcher Mitarbeiter zu welcher Gruppe zu zählen ist.
Natürlich gibt es auch auf kommunaler Ebene Abstimmungen, bei denen die Stimmen der patriotischen Vertreter ausschlaggebend sind: In den letzten Monaten wurden in Kreistagen Asylheimplanungen durch Mehrheitsbeschluss verhindert, mehrere Stadträte verabschiedeten zudem Resolutionen gegen die Kriegspolitik der Regierung, um – im Rahmen ihrer Möglichkeiten – Druck aufzubauen. Auch bei Fördergeldern für linksextreme Vereine oder der weiteren Aufblähung des Verwaltungsapparates (für den wir Bürger schließlich die Zeche zahlen) haben die lokalen Gremien das letzte Wort, mancher Gemeinderat konnte dort schon korrigierend eingreifen.
Nicht zu unterschätzen ist außerdem die Pflicht der Verwaltung, Informationsanfragen von kommunalen Mandatsträgern wahrheitsgemäß beantworten zu müssen. Dadurch lassen sich brisante Zahlen erfragen und Vorgänge, die von der Verwaltung am liebsten verheimlicht würden, an die Öffentlichkeit bringen.
Wie bei fast allen Dingen in diesem Land, ist auch der Wahlprozess sehr bürokratisch und bedarf einer längeren Vorlaufszeit. Die Kandidaten für die Kommunalwahl 2024 können von Wählervereinigungen und Parteien ab Mitte 2023, ein knappes Jahr vor dem Wahltermin, aufgestellt werden. Wichtig zu wissen: Wer für eine Organisation zur Kommunalwahl antritt, muss kein Mitglied der Wählervereinigung oder Partei sein. Viele Initiativen setzen gerade auf kommunaler Ebene auf unabhängige Kandidaten.
Neben einer Reihe von Formularen, die auszufüllen sind (insbesondere eine Niederschrift über die Aufstellungsversammlung, bei der die Bewerber nominiert werden, sowie den Zustimmungserklärungen für die Kandidatur), wird eine Bescheinigung der Wählbarkeit benötigt, welche von der eigenen Kommune ausgestellt wird. Die Kommunen sind gesetzlich dazu verpflichtet, diese auszustellen. Wenn der Wahlvorschlag komplett ist, muss eine weitere Hürde genommen werden: Initiativen, die noch nicht in einem kommunalen Gremium vertreten sind, müssen sogenannte Unterstützungsunterschriften sammeln, um ihren Wahlantritt zu ermöglichen. Dazu muss eine bestimmte Anzahl an Unterstützern in das jeweilige Rathaus gehen, um vor Ort – bei Mitarbeitern der Verwaltung – für den Stadt-, Gemeinde- oder Kreiswahlvorschlag zu unterschreiben. Wieviele Unterschriften zu erbringen sind, hängt von der Größe der Kommune ab, das Fenster reicht dabei von 20 bis 240 Unterstützungsunterschriften. Das klingt zwar etwas kompliziert, mit ausreichender Werbung im eigenen Bekanntenkreis, sowie öffentlichen Aufrufen zur Unterstützung, ist das jedoch auch zu bewältigen.
Übrigens: Nicht nur diejenigen, die auch wirklich in das Gremium gewählt werden wollen, sondern auch diejenigen, die dafür möglicherweise keine Zeit oder schlichtweg darauf keine Lust haben, können den Antritt durch eine Kandidatur unterstützen, z.B. auf einem hinteren Platz im jeweiligen Wahlkreis. Denn: Am Ende zählen alle Stimmen der Kandidaten für das Gesamtergebnis zusammen. Und es ist ein großes Gemeinschaftsprojekt, wie erfolgreich die eigene Initiative wird.
Im Wahlkampf zählt natürlich die Werbung, um letztendlich erfolgreich zu sein. Von Vorteil ist ein hoher Bekanntheitsgrad in der jeweiligen Kommune, aber das muss nicht zwingend sein, gerade in größeren Kommunen haben in der Vergangenheit auch vor ihrem Antritt relativ unbekannte Kandidaten gute Ergebnisse erzielen können. Die FREIEN SACHSEN unterstützen dabei patriotische Kandidaturen und bieten zudem an, auf ihren Listen für die verschiedenen Gremien zu kandidieren. Unser Team bietet beim gesamten Wahlprozess, von der Aufstellung über das Unterschriftensammeln über den Wahlkampf bis zur Einarbeitung in das neue Ehrenamt viele Hilfestellungen. Und: Wir lassen natürlich auch niemanden alleine, der dann in einem kommunalen Gremium sitzt, sondern helfen bei den ersten kommunalpolitischen Schritten. Kommunalpolitik ist kein Hexenwerk, sondern, wie es neudeutsch heißt, „Learning by doing“. Die allermeisten Bürger sind, auch wenn sie es vorher noch nicht wissen, gute Kommunalpolitiker, wenn sie zwei Kriterien erfüllen: Interesse am Thema zu haben und eine gewisse Hartnäckigkeit an den Tag zu legen.
Bei den Kreistagswahlen streben die FREIEN SACHSEN an, flächendeckend in allen Kreisen und kreisfreien Städten mit eigenen Kandidaten anzutreten. Wer uns unterstützen möchte, z.B. durch eine eigene Kandidatur, um später für die FREIEN SACHSEN kommunale Arbeit zu machen, ist gerne gesehen. Auf der Ebene der Gemeinde- und Stadträte wird es auch zahlreiche Antritte der FREIEN SACHSEN geben, wir arbeiten jedoch ebenso mit vielen bereits bestehenden kommunalen Initiativen zusammen, die schon jetzt in Stadt- bzw. Gemeinderäten und dort 2024 erneut kandidieren werden. Für uns gilt immer: Der Erfolg des gesamten patriotischen Lagers steht an erster Stelle und wir unterstützen die Kräfte, die für uns diesen Erfolg mit höchster Wahrscheinlichkeit vorantreiben. Da es jedoch auf kommunaler Ebene keine Prozenthürde gibt, somit keine Stimme „unter den Tisch fällt“, ist es grundsätzlich nicht schlimm, wenn zu einzelnen Wahlen auch mehrere patriotische Akteure antreten – jede Organisation spricht ein etwas anderes Wählerklientel an, so dass letztendlich, bei guten Ergebnissen, das patriotische Lager insgesamt gestärkt hervor geht.
Wer neugierig geworden ist, darf sich gerne bei uns per E-Mail unter kontakt@freie-sachsen.info melden, wir beraten zu allen Fragen rund um die Kommunalwahl und geben natürlich auch Starthilfe, wenn der Wunsch besteht, an unserer Seite aktiv zu werden!