Immer öfter werden Bürger plötzlich von der Polizei kontrolliert und mit dem Vorwurf einer Ordnungswidrigkeitenanzeige überzogen - zuletzt beispielsweise bei Montagsprotesten in Limbach-Oberfrohna, Zittau und Zwönitz. Häufig herrscht danach erst einmal Unklarheit, was diese Anzeige bedeutet und wie damit umgegangen werden sollte. Um dem Entgegenzuwirken, haben wir ein Flugblatt entworfen, [...]
Erneut sind tausende Sachen am Montag in rund 70 Städten für Freiheit und Selbestimmung auf die Straße gegangen. Den größten Protest gab es erneut in Freiberg, wo die Zahl der Spaziergänge alleine im vierstelligen Bereich gab, auch Bautzen, Limbach-Oberfrohna und Zittau wuchsen - in Dresden versammelten sich ebenfalls hunderte. In [...]
Die Montagsprotste in Sachsen gehen weiter: In rund 70 Städten sind diese Woche Bürger auf die Straße gegangen - teilweise zu politischen Kundgebungen, teilweise zu einfachen Spaziergängen ohne herkömmlichen Versammlungscharakter. Während die Polizei in den Vorwochen versuchte, große Proteste, z.B. In Freiberg, Limbach-Oberfrohna oder Zittau, zu behindern, waren die Beamten [...]
Die Montagsproteste in Sachsen wachsen weiter: Diese Woche waren bereits fast 10.000 Bürger auf den Straßen, in über 65 Städten gab es Proteste, soviele wie noch nie zuvor. Ob es am guten Wetter lag oder die Bereitschaft, für seine Meinung einzutreten, weiter wächst, wird sich zeigen. Während die Versammlungen und [...]
Jede Woche steigt die Zahl der Städte, in denen Menschen montags auf die Straße gehen - auf mittlerweile über 50! Von Annaberg bis Zittau, von Zwickau bis Riesa, waren am Montag (12. April) wieder mutige Bürger auf der Straße, um ein Ende der Coronamaßnahmen und einen Austausch der politischen Verantwortlichen [...]
In der Dresdner Staatskanzlei wurde der Wetterbericht für Ostermontag wahrscheinlich mit Freude zur Kenntnis genommen: Nass, kalt und ein Schneesturm zur Feier des Wiedereinbruchs. Davon würden sich die aufmüpfigen Bürger doch sicherlich einschüchtern lassen. Und wo das noch nicht hilft, wurden zusätzlich Hundertschaften der Kretschmer-Regierung hingekarrt. Doch die Antwort auf [...]
Die Bürger in Sachsen sind nicht mehr bereit, die Lockdown-Politik der Regierung hinzunehmen. Ständiges Vertrösten durch die Politiker, die geplante (und nach großem Protest eilig zurückgenommene) "Osterruhe" oder ständig neue Eingriffe in die persönliche Freiheit treiben die Menschen auf die Straße. Pünktlich zum warmen Wetter, explodieren die Teilnehmerzahlen bei den [...]
Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat den Eilantrag gegen die Testpflicht an weiterführenden Schulen abgelehnt - mit einer Begründung, die nicht nachvollziehbar ist. Insbesondere hat das Gericht einen Eingriff in die körperliche Selbstbestimmung verneint, obwohl mit den Nasen-"Schnelltests" unumstritten in den Körper eingedrungen wird. Derzeit arbeitet die Rechtsanwaltskanzlei Kohlmann an der Verfassungsbeschwerde [...]
Die Überraschung ist geglückt: Die Gesichter im Plauener Rathaus wurden zu Beginn dieser Woche lang, als Thomas Kaden ankündigte, zur Bürgermeisterwahl am 13. Juni 2021 antreten zu wollen. Ausgerechnet der Thomas Kaden, der seit einem dreiviertel Jahr als Busunternehmer mit der Initiative HonkForHope deutschlandweite Fahrten zu Protestdemonstrationen gegen den Corona-Wahnsinn [...]
Mehrere tausend Menschen gingen am 13. März in Dresden gegen die Coronapolitik der Regierung auf die Straße. Sie trafen dabei auf ein massives Polizeiaufgebot und einen nicht unerheblichen Teil, vor allem auswärtiger Polizisten, die in brutalster Form gegen die friedlichen Proteste vorgingen. Offenbar als verspätete Rache über die erfolgreichen Demonstrationen, [...]