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Klage gegen Verbot von Spaziergängen eingereicht: Damit könnten auch alle OWi-Verfahren kippen!

Die FREIEN SACHSEN haben am Donnerstag (27. Mai) eine Normenkontrollklage und einen Eilantrag beim Sächsischen Oberverwaltungsgericht eingereicht, der sich gegen das – seit November 2020 bestehende – Verbot zur Durchführung von nicht-stationären Versammlungen richtet. Neuerdings nutzt die Polizei diesen Teil der Coronaschutzverordnung, um mit übertriebener Härte beispielsweise auch gegen Spaziergänge [...]

2021-05-27T12:52:30+01:0027. Mai 2021|Kategorien: Aktuelles|

Montagsproteste in Sachsen gehen weiter!

Bei teilweise mäßigem Wetter etabliert sich Freiberg als größter Spaziergang - diese Woche dicht gefolgt von Zwönitz, wo der Spaziergang um einen Tag vorverlegt wurde. Größere Proteste gab es auch in Bautzen, Dresden, Grimma, Limbach, Schneeberg und Zittau. Leider bliene Schikanen nicht aus: In Limbach, Delitzsch und Glauchau setzte die [...]

2021-05-18T15:36:38+01:0018. Mai 2021|Kategorien: Aktuelles|

Montagsproteste: Erneut Tausende in Sachsen auf den Straßen!

Die Montagsproteste haben sich in Sachsen wie ein Flächenbrand ausgeweitet - in rund 75 Städten gingen diese Woche mutige Bürger auf die Straße. Teils als reguläre Versammlung, teils als Spaziergang. Und: Bis auf wenige Ausnahmen, verliefen alle Protestaktionen störungsfrei. Der größte Spaziergang wurde erneut in Freiberg mit einer vierstelligen Anzahl [...]

2021-05-11T20:08:41+01:0011. Mai 2021|Kategorien: Aktuelles|

Paukenschlag: Zwönitzer Stadtrat verurteilt Polizeigewalt und fordert geschlossen (!) ein Ende der polizeilichen Eskalationsstrategie!

Das ist ein Paukenschlag – im Erzgebirge zerfällt das System Kretschmer offenbar zunehmend: Der Zwönitzer Gemeinderat hat in einer nichtöffentlichen Sitzung am Donnerstagabend die Polizeigewalt, die in den letzten zwei Wochen über die Stadt hineingebrochen war, verurteilt und die Polizei aufgefordert, das Einkesseln friedlicher Bürger unverzüglich zu unterlassen. Weiterhin kritisierte [...]

2021-05-07T19:50:58+01:007. Mai 2021|Kategorien: Aktuelles|

OWi-Anzeige: Flugblatt zum Selbstausdrucken für Versammlungen + Spaziergänge!

Immer öfter werden Bürger plötzlich von der Polizei kontrolliert und mit dem Vorwurf einer Ordnungswidrigkeitenanzeige überzogen - zuletzt beispielsweise bei Montagsprotesten in Limbach-Oberfrohna, Zittau und Zwönitz. Häufig herrscht danach erst einmal Unklarheit, was diese Anzeige bedeutet und wie damit umgegangen werden sollte. Um dem Entgegenzuwirken, haben wir ein Flugblatt entworfen, [...]

2021-05-07T18:14:32+01:007. Mai 2021|Kategorien: Aktuelles|

Immer mehr Bürger auf der Straße: Montagsproteste wachsen weiter!

Erneut sind tausende Sachen am Montag in rund 70 Städten für Freiheit und Selbestimmung auf die Straße gegangen. Den größten Protest gab es erneut in Freiberg, wo die Zahl der Spaziergänge alleine im vierstelligen Bereich gab, auch Bautzen, Limbach-Oberfrohna und Zittau wuchsen - in Dresden versammelten sich ebenfalls hunderte. In [...]

2021-05-04T14:04:00+01:004. Mai 2021|Kategorien: Aktuelles|

Über 70 Städte: Montagsproteste wachsen in ganz Sachsen!

Die Montagsprotste in Sachsen gehen weiter: In rund 70 Städten sind diese Woche Bürger auf die Straße gegangen - teilweise zu politischen Kundgebungen, teilweise zu einfachen Spaziergängen ohne herkömmlichen Versammlungscharakter. Während die Polizei in den Vorwochen versuchte, große Proteste, z.B. In Freiberg, Limbach-Oberfrohna oder Zittau, zu behindern, waren die Beamten [...]

2021-04-27T12:34:31+01:0027. April 2021|Kategorien: Aktuelles|

Fast 10.000 Sachsen auf der Straße: Montagsproteste immer größer!

Die Montagsproteste in Sachsen wachsen weiter: Diese Woche waren bereits fast 10.000 Bürger auf den Straßen, in über 65 Städten gab es Proteste, soviele wie noch nie zuvor. Ob es am guten Wetter lag oder die Bereitschaft, für seine Meinung einzutreten, weiter wächst, wird sich zeigen. Während die Versammlungen und [...]

2021-04-20T16:36:25+01:0020. April 2021|Kategorien: Aktuelles|

In über 50 Städten: Die sächsische Protestlawine rollt!

Jede Woche steigt die Zahl der Städte, in denen Menschen montags auf die Straße gehen - auf mittlerweile über 50! Von Annaberg bis Zittau, von Zwickau bis Riesa, waren am Montag (12. April) wieder mutige Bürger auf der Straße, um ein Ende der Coronamaßnahmen und einen Austausch der politischen Verantwortlichen [...]

2021-04-13T07:56:38+01:0012. April 2021|Kategorien: Aktuelles|

Trotz Wintereinbruch nicht zu stoppen: Tausende Sachsen am Ostermontag auf den Straßen!

In der Dresdner Staatskanzlei wurde der Wetterbericht für Ostermontag wahrscheinlich mit Freude zur Kenntnis genommen: Nass, kalt und ein Schneesturm zur Feier des Wiedereinbruchs. Davon würden sich die aufmüpfigen Bürger doch sicherlich einschüchtern lassen. Und wo das noch nicht hilft, wurden zusätzlich Hundertschaften der Kretschmer-Regierung hingekarrt. Doch die Antwort auf [...]

2021-04-06T19:59:58+01:005. April 2021|Kategorien: Aktuelles|
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