Manchmal sind es Kleinigkeiten, die den Bürokraten in ihren Amtsstuben die Zornesröte ins Gesicht steigen lassen: Die FREIEN SACHSEN hatten sich seit Montag (19. Juli) mit einem großen Plakat in Zwönitz bei den mutigen Bürgern bedankt, die Woche für Woche friedlich zu einem Spaziergang auf die Straße gehen. Diese Spaziergänge, [...]
Manche Selbstverständlichkeiten müssen in diesen aufgeheizten Zeiten juristisch durchgesetzt werden. Die Chemnitzer Sparkasse weigerte sich – obwohl in öffentlicher Trägerschaft und zur Gleichbehandlung verpflichtet – den FREIEN SACHSEN ein Konto zur Verfügung zu stellen. Unverzüglich ging die Rechtsabteilung des Bürgernetzwerkes gegen diese Schikane vor. Mit Erfolg: Mit Beschluss vom [...]
Mit ordentlich Selbstbewusstsein und dem Wissen, als einziger Kandidat der politischen Opposition ins Rennen zu gehen, wird der Busunternehmer Thomas Kaden zur zweiten Runde der Plauener Oberbürgermeisterwahl antreten. Der Wahlgang am 4. Juli, bei dem die einfache Mehrheit reicht, um das Oberbürgermeisteramt zu bekleiden, war notwendig geworden, nachdem beim ersten [...]
Die FREIEN SACHSEN haben am Donnerstag (27. Mai) eine Normenkontrollklage und einen Eilantrag beim Sächsischen Oberverwaltungsgericht eingereicht, der sich gegen das – seit November 2020 bestehende – Verbot zur Durchführung von nicht-stationären Versammlungen richtet. Neuerdings nutzt die Polizei diesen Teil der Coronaschutzverordnung, um mit übertriebener Härte beispielsweise auch gegen Spaziergänge [...]
Bei teilweise mäßigem Wetter etabliert sich Freiberg als größter Spaziergang - diese Woche dicht gefolgt von Zwönitz, wo der Spaziergang um einen Tag vorverlegt wurde. Größere Proteste gab es auch in Bautzen, Dresden, Grimma, Limbach, Schneeberg und Zittau. Leider bliene Schikanen nicht aus: In Limbach, Delitzsch und Glauchau setzte die [...]
Die Montagsproteste haben sich in Sachsen wie ein Flächenbrand ausgeweitet - in rund 75 Städten gingen diese Woche mutige Bürger auf die Straße. Teils als reguläre Versammlung, teils als Spaziergang. Und: Bis auf wenige Ausnahmen, verliefen alle Protestaktionen störungsfrei. Der größte Spaziergang wurde erneut in Freiberg mit einer vierstelligen Anzahl [...]
Das ist ein Paukenschlag – im Erzgebirge zerfällt das System Kretschmer offenbar zunehmend: Der Zwönitzer Gemeinderat hat in einer nichtöffentlichen Sitzung am Donnerstagabend die Polizeigewalt, die in den letzten zwei Wochen über die Stadt hineingebrochen war, verurteilt und die Polizei aufgefordert, das Einkesseln friedlicher Bürger unverzüglich zu unterlassen. Weiterhin kritisierte [...]
Immer öfter werden Bürger plötzlich von der Polizei kontrolliert und mit dem Vorwurf einer Ordnungswidrigkeitenanzeige überzogen - zuletzt beispielsweise bei Montagsprotesten in Limbach-Oberfrohna, Zittau und Zwönitz. Häufig herrscht danach erst einmal Unklarheit, was diese Anzeige bedeutet und wie damit umgegangen werden sollte. Um dem Entgegenzuwirken, haben wir ein Flugblatt entworfen, [...]
Erneut sind tausende Sachen am Montag in rund 70 Städten für Freiheit und Selbestimmung auf die Straße gegangen. Den größten Protest gab es erneut in Freiberg, wo die Zahl der Spaziergänge alleine im vierstelligen Bereich gab, auch Bautzen, Limbach-Oberfrohna und Zittau wuchsen - in Dresden versammelten sich ebenfalls hunderte. In [...]
Die Montagsprotste in Sachsen gehen weiter: In rund 70 Städten sind diese Woche Bürger auf die Straße gegangen - teilweise zu politischen Kundgebungen, teilweise zu einfachen Spaziergängen ohne herkömmlichen Versammlungscharakter. Während die Polizei in den Vorwochen versuchte, große Proteste, z.B. In Freiberg, Limbach-Oberfrohna oder Zittau, zu behindern, waren die Beamten [...]