Die Montagsproteste haben sich in Sachsen wie ein Flächenbrand ausgeweitet - in rund 75 Städten gingen diese Woche mutige Bürger auf die Straße. Teils als reguläre Versammlung, teils als Spaziergang. Und: Bis auf wenige Ausnahmen, verliefen alle Protestaktionen störungsfrei. Der größte Spaziergang wurde erneut in Freiberg mit einer vierstelligen Anzahl [...]
Das ist ein Paukenschlag – im Erzgebirge zerfällt das System Kretschmer offenbar zunehmend: Der Zwönitzer Gemeinderat hat in einer nichtöffentlichen Sitzung am Donnerstagabend die Polizeigewalt, die in den letzten zwei Wochen über die Stadt hineingebrochen war, verurteilt und die Polizei aufgefordert, das Einkesseln friedlicher Bürger unverzüglich zu unterlassen. Weiterhin kritisierte [...]
Immer öfter werden Bürger plötzlich von der Polizei kontrolliert und mit dem Vorwurf einer Ordnungswidrigkeitenanzeige überzogen - zuletzt beispielsweise bei Montagsprotesten in Limbach-Oberfrohna, Zittau und Zwönitz. Häufig herrscht danach erst einmal Unklarheit, was diese Anzeige bedeutet und wie damit umgegangen werden sollte. Um dem Entgegenzuwirken, haben wir ein Flugblatt entworfen, [...]
Erneut sind tausende Sachen am Montag in rund 70 Städten für Freiheit und Selbestimmung auf die Straße gegangen. Den größten Protest gab es erneut in Freiberg, wo die Zahl der Spaziergänge alleine im vierstelligen Bereich gab, auch Bautzen, Limbach-Oberfrohna und Zittau wuchsen - in Dresden versammelten sich ebenfalls hunderte. In [...]
Die Einschränkungen der Versammlungsfreiheit erreichte in Sachsen rund um den 1. Mai einen neuen Tiefpunkt: Zahllose Versammlungen wurden verboten und die stattfindenden mit massiven Polizeiaufgeboten drangsaliert. Dennoch konnte die Veranstaltung in Chemnitz durchgeführt werden! Fast 600 Polizisten standen dabei mehreren hundert Bürgern gegenüber, von denen nur 200 auf den [...]
Die Montagsprotste in Sachsen gehen weiter: In rund 70 Städten sind diese Woche Bürger auf die Straße gegangen - teilweise zu politischen Kundgebungen, teilweise zu einfachen Spaziergängen ohne herkömmlichen Versammlungscharakter. Während die Polizei in den Vorwochen versuchte, große Proteste, z.B. In Freiberg, Limbach-Oberfrohna oder Zittau, zu behindern, waren die Beamten [...]
Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat die erste sog. „Sächsische Corona-Schutz-Verordnung (SächsCoronaSchVO)“ aus dem März 2020 mit seinem jüngsten Urteil als rechtswidrig eingestuft. Damit steht nun fest: Die darin von MP Kretschmer (CDU) und seiner Ministerin Köpping (SPD) verhängten Ausgangsbeschränkungen waren ein Akt der Freiheitsberaubung und Nötigung! [...]
SOZIALPOLITIK Beendigung der Coronamaßnahmen Ich trete ein für eine sofortige Beendigung der Coronamaßnahmen, der Öffnung aller Geschäfte und Kultureinrichtungen ein. Es ist unverantwortlich, die gesamte Wirtschaft, das kulturelle Leben und die Bildung eines Volkes einer Sterberate von wenigen Prozent der Bevölkerung zu opfern. Auch Grippe, Krebs, Herzinfarkte und andere [...]
Am Montag sprach Stefan Hartung in Annaberg-Buchholz darüber, dass der "Lockdown" mit der Verfassung des Freistaats Sachsen absolut unvereinbar ist. Dabei führte er einige Artikel auf, die deutlich machen, dass wir es hier mit einem ganz klaren Fall von Verfassungsbruch zu tun haben! Und, dass wir Sachsen uns gegenüber [...]
Die Montagsproteste in Sachsen wachsen weiter: Diese Woche waren bereits fast 10.000 Bürger auf den Straßen, in über 65 Städten gab es Proteste, soviele wie noch nie zuvor. Ob es am guten Wetter lag oder die Bereitschaft, für seine Meinung einzutreten, weiter wächst, wird sich zeigen. Während die Versammlungen und [...]